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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kurt Schmidt

Versandinformationen

1.  Allgemeines

1.1  Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Kurt Schmidt gelten nur,
     wenn o.g. schriftlich zustimmt. In einer Lieferung liegt keine Zustimmung. Änderungen
     und Ausnahmen sind jederzeit möglich. Fa. Kurt Schmidt vergibt keine Exklusivkonzessionen
     und keinen Gebietsschutz.
1.2  Spätestens mit der Annahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten unsere Bedingungen
     als angenommen. Die vorliegenden Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge,
     unabhängig davon, ob im Einzelfall darauf hingewiesen wurde oder nicht.

1.3. Widerrufs- und Rückgaberecht

1.3.1  Der Besteller kann seinerseits schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Fax) oder durch Rücksendung
          der Ware innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner
          Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

1.3.2  Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 Euro beträgt, erstattet der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. Alle Retouren
          müssen frei an uns gesendet werden, unfreie Pakete können nicht angenommen werden. Bei berechtigten Rücksendungen
          werden die Versandkosten und geleistete Zahlungen umgehend zurückerstattet.

1.3.3  Der Widerruf ist zu richten an:

Kurt Schmidt
Wipfel 3
D-87778 Stetten
Tel.: +49(0)8269-960815
Fax: +49(0)8269-960817

2.  Angebote und Preise
2.1  Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag (Auftrag) mit dem Kunden
     kommt erst mit Erteilung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns zustande. Die
     Übersendung einer Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich. Wir behalten uns das
     Recht vor, Preise und Konditionen jederzeit zu ändern.
2.2  Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tage der Lieferung oder Leistung gültige Preis
     zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.3  Bei offenkundig fehlerhaften Preisfestsetzung oder bei offenkundigen Rechenfehlern sind wir
     zu entsprechenden Nachforderungen berechtigt.
2.4  Unsere Preise verstehen sich ab Auslieferungslager inkl. Gesetzlicher Umsatzsteuer, ohne
     Verpackung, Versand, Verladung und Versicherung.
2.5  Preisänderungen zwischen Bestellung und Lieferung, z.B. wegen einer Änderung unserer Einstands-
     preise oder Entstehungskosten behalten wir uns vor.
2.6  Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers abhängig von Gewicht und Zusteller.
3.  Zahlungsbedingungen
3.1  Unsere Rechnungen sind spätestens 9 Tage nach Erhalt zu bezahlen ohne Abzug.
3.2  Bei verspäteter Zahlung können Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz
     der Deutschen Bank berechnet werden. Darüber hinausgehende Ansprüche sind uns vorbehalten.
3.3  Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, werden alle Forderungen von uns gegenüber dem
     Kunden sofort fällig.
3.4  Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur restlosen
     Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Vollkaufmann, so behalten wir uns das Eigentum
     bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden
     Forderungen vor.
3.5  Beanstandungen unserer Rechnungen haben innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich
     zu erfolgen. Andernfalls gelten unsere Rechnungen als genehmigt.
3.6  Der Käufer ist verpflichtet, uns im Falle seiner Säumigkeit alle Mahn- und Inkassokosten,
     Erhebungs- und Auskunftskosten, insbesondere auch Mahn- oder Inkassospesen des Kreditschutz-
     verbandes oder eines anderen Inkassounternehmens zu ersetzen.
3.7  Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme des Kaufgegenstandes ist der Käufer verpflichtet,
     seinem Gläubiger das Fremdeigentum zur Kenntnis zu bringen und uns unverzüglich zu verständigen,
     sowie uns alle Kosten für die Erhaltung unseres Eigentums zu ersetzen.
3.8  Bei einer trotz Mahnung andauernden Vertragsverletzung oder bei einer Insolvenz des Bestellers
     sind wir berechtigt, die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Ware zu verlangen und abzuholen.
4. Lieferung
4.1  Von uns genannte Fristen, insbesondere Liefertermine, sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich
     als verbindlich bezeichnet wurden. Die Lieferungen erfolgen stets aus Rechnung und Gefahr des
     Empfängers (auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.)
4.2  Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen
     sonst von uns nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von
     erheblichem Einfluß sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung unserer Lieferanten oder
     Zulieferanten.
4.3  Höhere Gewalt berechtigt uns zu Teillieferungen, zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist
     oder zum Vertragsrücktritt.
5.  Gewährleistung
5.1  Der Kunde hat die Ware vor Übernahme sorgfältig auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel
     zu prüfen.
5.2  Mängelrügen für offensichtliche Mängel werden nur dann berücksichtigt wenn der Kunde sie innerhalb
     von 3 Tagen bzw. bei eintreffen der Lieferung schriftlich angezeigt hat.
5.3  Verborgene Mängel der Ware müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens zwei Monate nach
     Lieferung der Ware schriftlich geprüft werden. Zeigt der Kunde innerhalb dieses Zeitraum keinen
     Mangel an, so gilt die Ware als mangelfrei genehmigt.
5.4  Farb- und Materialabweichungen gegenüber Ausstellungsstücken oder Katalogabbildungen sind
     unvermeidlich und berechtigen nicht zur Reklamation.
5.5  Wir behalten uns vor, mangelhafte Ware nachzubessern oder umzutauschen. Der Kunde hat uns dazu
     erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. In diesem Fall wird die Ware vom Kunden an eine von
     uns genannte Stelle versandt oder führt zum Vertragsrücktritt.
5.6  Ein Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der beanstandete Mangel auf vom Kunden
     zu vertretende unsachgemäße Behandlung zurückzuführen ist.
6.  Vorbehaltserklärung
6.1  Ein Teil unserer Produkte wirkt im feinstofflichen Energiebereich. Die angewendeten Prinzipien
     für die Behandlung der Produkte sind schulwissenschaftlich nicht anerkannt und eine daraus
     resultierende Wirkung kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht nachgewiesen werden.
6.2  Unsere Produkte sind keine Heilmittel, sie dienen nicht zur Diagnose, Heilung, Linderung, Verhütung
     oder Beseitigung von Krankheiten oder deren Folgen. Die Beschreibungen zu den Produkten stellen
     keine Anleitung zur Selbstdiagnose dar.
6.3  Es können keinerlei direkte oder indirekte Schadenersatzforderungen aus der Anwendung der Produkte
     oder ihrer Beschreibung für sich selbst oder dritte Personen abgeleitet werden. Die Haftung und
     Gewährleistung für alle Produkte beschränkt sich ausschließlich auf Material- oder Fertigungsfehler.
7.  Schadenersatz
7.1  Jegliche Schadenersatzansprüche des Kunden, die, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund unmittelbar
      oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung, oder der Verwendung unserer Ware
      entstehen können, bleiben grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir, unsere Gehilfen oder
      Beauftragte den Schaden nicht grobfahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben.
7.2  Bei grobfahrlässiger Verursachung des Schadens bleibt der Schadenersatzanspruch des Kunden, der
       Kaufmann ist, auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
7.3  Ein Schadenersatzanspruch eines Kunden, der nicht Kaufmann ist, in Folge leichter Fahrlässigkeit
       findet höchstens bis zu einem Betrag im Wert von 25% des Kaufpreises Berücksichtigung.
8.  Anwendbares Recht und Erfüllungsort
 8.1 Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt 
       ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Kunde seine 
       Geschäftsniederlassung im Ausland hat. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den 
       internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie Gesetzes über den Abschluß von internationalen 
       Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
8.2  Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus mündlicher oder schriftlicher Auftragserteilung,
       sowie aus unseren Lieferungen und Leistungen ergebende Rechte und Pflichten ist Stetten.
8.3  Für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen gilt unser Sitz als Erfüllungsort, auch wenn die
       Übergabe vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort erfolgt.
8.4  Alle Vereinbarungen mit dem Käufer unterliegen dem Deutschem Recht.
8.5  Als Gerichtsstand wird Stetten vereinbart.
9.  Schlussbestimmungen
9.1  Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird
       hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
9.2  Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend.
9.3  Diese Bedingungen gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsbeziehung. Alle früheren
       Geschäftsbedingungen treten außer Kraft.
9.4  Diese Geschäftsbeziehungen gelten gegenüber Nichtkaufleute nur, soweit nach dem AGB Gesetz zulässig.
9.5  Die Kunden- und Auftragsdaten werden gespeichert und im Rahmen unserer Verwaltung verarbeitet.
 
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